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| BSG, 19.03.1976 - 11 RA 92/75 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 28.02.1978 - 4 RJ 87/76
Anspruch auf Witwenrente - Wiederaufleben - Stammrecht - Bestehen - Wiederheirat …
Darunter ist nicht - jedenfalls nicht notwendig - auch der Anspruch auf Rente im Sinne des Anspruchs auf Zahlung des jeweils fällig werdenden einzelnen (monatlichen) Betrages, sondern das sogenannte Stammrecht (Grundanspruch, Gesamtanspruch) zu verstehen (…vgl SozR Nr. 57 zu $ 1291 RVG; BSG vom 19. März 1976 - 11 RA 92/75 - in DAngVers 1976, 372; ferner BSGE 5, 4, 6; Kommentar des Verbandes Deutscher Rentenversicherungsträger zum 4. und 5. Buch der RVG, Stand 1. Juli 1976, ff). - BSG, 03.06.1981 - 11 RA 50/80
Wiederaufleben eines Rentenanspruchs - Hinterbliebenenrente - Wiederheirat - …
Wie das BSG in Wiederauflebensfällen von Witwen(Witwer-)-Renten nach 5 68 Abs. 2 AVG (= 5 1291 Abs. 2 EVO) bereits wiederholt entschieden hat, ist es unerheblich, ob diese Rente infolge fehlenden Antrags nicht gezahlt worden ist; für das Wiederaufleben genügt es, wenn zur Zeit der Wiederheirat ein Stammrecht (Grundanspruch, Gesamtanspruch) bestanden hatte; darauf, daß die Rente auch festgesetzt und bereits gezahlt oder auch nur beantragt gewesen ist"kömmt es nicht an (…BSGE 16, 202 = SozR Nr. 5 zu 5 1291 RVG; ferner Nrn 15, 16 und 57 zu 5 1291 RVO;… SozR 2200 5 1291 Nr. 14; Urteil vom 19. März 1976 - 11 RA 92/75; DAngVers 1976, 572).